AGBs
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AGB's / Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

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  1. Alle Preise verstehen sich Netto unverpackt ab Werk, zuzüglich der gültigen, gesetzlichen Mehrwertsteuer, grundsätzlich ohne Montage an der Verwendungsstelle, wenn nicht aus-drücklich etwas anderes vereinbart ist. Mündliche Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Alle Angebote sind freibleibend.
  2. Vom Kunden gesetzte Lieferfristen sind für den Hersteller unverbindlich. Durch Überschreiten dieser Lieferfristen hat der Kunde keinen Anspruch auf Schadenersatz und kein Recht auf Rücktritt vom Vertrag. Eine angemessene Verlängerung der vereinbarten Lieferfrist tritt ein, wenn der Kunde seine Verpflichtung nicht einhält oder wenn durch unvorhergesehene, unverschuldete oder außergewöhnliche Ereignisse beim Hersteller oder bei dem Vorlieferer die Lieferung verzögert wird. Der Hersteller ist zur Teillieferung berechtigt, soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wird. Bei Käufen auf Abruf ist er nicht verpflichtet, Vorrat zu halten. Es gilt auch hier für Abruf und Lieferung eine angemessene Frist.
  3. Zahlungsbedingungen: Die Rechnung ist zahlbar
    -innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2% Skonto
    -innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum rein netto.

    Wird die Zahlungsfrist überschritten, gerät der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Im Falle des Verzugs wird ab Fälligkeit ein Zins in Höhe der banküblichen Kontokorrentkreditzinsen berechnet. Vor vollständiger Bezahlung fälliger Rechnungsbeträge ist der Hersteller zu keiner weiteren Lieferung aus irgendeinem laufenden Vertrag verpflichtet.
  4. Entwürfe und Muster, die auf Wunsch des Kunden angefertigt werden, werden zum Selbstkostenpreis berechnet, wenn eine Bestellung nicht erfolgt. Entwürfe und Muster bleiben das geistige Eigentum des Herstellers und dürfen vom Kunden der Konkurrenz nicht zugängig gemacht oder vervielfältigt werden.
  5. Maßgebend für die Qualität und Ausführung der bestellten Ware sind Durchschnitts-Ausfallmuster, welche auf Wunsch vor der Lieferung vom Kunden eingesehen werden können. Konstruktions- und sonstige Vorschläge, Entwürfe und Zeichnungen, welche der Hersteller anfertigt, sind für ihn insofern unverbindlich, als sie die äußere Gestaltung und technische Ausführbarkeit des Gegenstandes betreffen. Der Hersteller übernimmt keine Verantwortung für den vom Kunden gedachten Verwendungszweck.
  6. Je nach Art der Ware berechtigen kleine Unregelmäßigkeiten und geringe Abweichungen der Farbe, wie sie bei der Eigenart der Erzeugung vorkommen, nicht zur Verweigerung der Warenannahme oder zu Abzügen des Kaufpreises.
  7. Jede Gefahr geht auf den Besteller über, wenn die Lieferung das Werk des Herstellers verlässt. Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an einen anderen Ort außerhalb des Werkes versandt, haftet der Hersteller für Transportschäden an der gelieferten Ware nur, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit für Schäden, die durch unsachgemäße Verpackung entstehen, vorliegt. Ziffer 1 bleibt unberührt. Wird die Ware dem Besteller im Werk zur Verfügung gestellt, geht die Gefahr damit auf ihn über.
  8. Jegliche Mängel der gelieferten Ware sind unbeschadet der gesetzlichen Anzeigepflichten sofort nach deren Feststellung schriftlich anzuzeigen. Beanstandungen der Stückzahl, des Gewichts, Abmessungen und Abbildungen sind darüberhinaus spätestens 8 Tage nach Empfang der Sendung geltend zu machen.
  9. Für vom Hersteller anerkannte Mängel kann der Besteller als Gewährleistung zunächst nur Nachbesserung verlangen. Ansprüche auf Wandlung, Minderung und Schadenersatz, auch für Folgeschäden, sind ausgeschlossen. Der Hersteller kann statt nachzubessern eine Ersatzsache liefern. Der Besteller kann erst Wandlung oder Minderung verlangen, wenn der Hersteller seiner Verpflichtung zur Nachbesserung oder Lieferung einer Ersatzsache nicht binnen angemessener Frist nachkommt.
  10. Sofern der Hersteller Gegenstände nach Zeichnungen, Modellen oder Mustern, die ihm vom Besteller übergeben wurden, anzufertigen hat, übernimmt der Besteller die Gewähr dafür, dass durch die Herstellung gewerbliche Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. Sollte dem Hersteller von einem Dritten unter Berufung auf ein ihm gehörendes Schutzrecht die Herstellung oder Lieferung untersagt werden, ist er berechtigt, die Herstellung oder Lieferung ohne Prüfung der Rechtsverhältnisse einzustellen und vom Besteller Ersatz der aufgewendeten Kosten zu verlangen.
  11. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Herstellers, Forderungsabtretungen unserer Rechung bedürfen unserer schriftlichen Genehmigung. Falls der Besteller die Ware weiter verkauft, tritt er schon jetzt seine Forderungen aus dem Weiterverkauf an den Hersteller ab. Der Hersteller nimmt die Abtretung an und ist bis auf Widerruf berechtigt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen.
  12. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich beiderseits ergebenen Verbindlichkeiten ist Coburg. Sofern einzelne Bestimmungen dieser Lieferungs- und Zahlungsbedingungen unwirksam sind, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt.